Creative Commons Lizenzen in Deutschland gerichtlich durchgesetzt
markusb, Juli 28th, 2011
Das Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software berichtet: Creative Commons Lizenzen in Deutschland gerichtlich durchgesetzt.
Das Landgericht Berlin hat in einem Beschluss vom 8. Oktober 2010 (Az. 16 O 458/10) die Nutzung eines CC-lizenzierten Fotos wegen eines Lizenzverstoßes verboten. Dies stellt – soweit bekannt – die erste erfolgreiche Durchsetzung einer Creative Commons Lizenz in Deutschland dar.
Die Urheberin eines Fotos des Politikers Thilo Sarrazin erwirkte den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen eine rechtsextreme Partei, die das Foto in ihrem Blog ohne entsprechend den Lizenzbedingungen der Creative Commons-Lizenz „Attribution – ShareAlike 3.0 Unported“ den Lizenztext oder eine Internetadresse dafür anzugeben und die Urheberin zu benennen. Die Nutzung des Verletzers stellt nach Auffassung des Gerichts eine „nicht von einer Genehmigung der Antragstellerin gedeckte und damit im Sinne des § 97 Abs. 1 UrhG widerrechtliche Verwendung“ dar.
Das ist sehr erfreulich, weil es zeigt, dass die Creative Commons LIzenzen in Deutschland gerichtsfest sind. Davon gingen wir bisher immer aus, es fehlte aber der Realitätstest vor Gericht.
2 Responses to “Creative Commons Lizenzen in Deutschland gerichtlich durchgesetzt”
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Lizenzmodell Creative Commons eingeführt | Message Of The Day
August 11th, 2011 at 21:06[...] Creative Commons hatte in Deutschland übrigens vor wenigen Wochen ihre erste Feuertaufe. [...]
Creative Commons: Ein neues Buch und eine Bestandsaufnahme
August 12th, 2011 at 09:30[...] Seitdem ist nicht nur in den USA einiges an Erklärmaterial entstanden, dass insgesamt dazu beigetragen hat, Creative Commons bekannter zu machen und zu einer breit gefächerten Akzeptanz zu bringen (mittlerweile in Deutschland auch gerichtlich durchsetzbar). [...]
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August 11th, 2011 at 21:06[...] Creative Commons hatte in Deutschland übrigens vor wenigen Wochen ihre erste Feuertaufe. [...]
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August 12th, 2011 at 09:30[...] Seitdem ist nicht nur in den USA einiges an Erklärmaterial entstanden, dass insgesamt dazu beigetragen hat, Creative Commons bekannter zu machen und zu einer breit gefächerten Akzeptanz zu bringen (mittlerweile in Deutschland auch gerichtlich durchsetzbar). [...]